Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 16.05.2012
1 | Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Einkäufe von Verbrauchern (§ 13 BGB) bei der Firma Dogspartner, Inh. Ralf Fröhlich bzw. für Bestellung im Onlineshop "Dogspartner.de". Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf unserer Shopseite www.dogspartner.de einsehen. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, über Ihr Internetdienstprogramm oder auch in PDF-Form herunterladen.
2 | Vertragspartner und Anbieter
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Dogspartner, Inhaber Ralf Fröhlich, August-Bebel-Str. 32, D-08112 Wilkau-Haßlau, Ust.-ID gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE236599088
Für Fragen oder Reklamationen stehen wir Ihnen: Mo-Fr von 10.00-18.00 Uhr unter der Telefonnummer 0375 2149610 oder per E-Mail unter info@dogspartner.de zur Verfügung.
3 | Angebot und Vertragsabschluss
a) Die Darstellung der Produkte in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar und ist freibleibend und unverbindlich. Im Onlineshop durch Anklicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" wird der Kunde aufgefordert die Bestellung verbindlich abzusenden. Mit Absendung der Bestellung kommt der Vertrag noch nicht zustande. Die Angebote gelten solange der Vorrat reicht.
Im Anschluss an die Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert den Kunden nur, dass die Bestellung bei uns eingetroffen ist.
b) Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande.
c) Die Bestelldaten werden von uns im Rahmen des Bestellvorgangs gespeichert und werden dem Kunden per E-Mail zugesendet, können jedoch unmittelbar im Anschluss an die Bestellung, vom Kunden im internen Bereich des Shops noch nicht eingesehen werden. Wir richten jedoch für Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang (Login/ Konto) ein. Hier können Kunden die Daten über ihre Bestellungen einsehen und ihre persönlichen Daten verwalten. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
4 | Warenrückgabe
Möchten Sie einen Artikel zurückgeben? Dogspartner nimmt den von Ihnen bestellten Artikel gem. Widerrufsrecht (Abs. 5) zurück.
5| Widerrufsbelehrung
Wiederrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Dogspartner
Inh. Ralf Fröhlich
August-Bebel-Str. 32
D - 08112 Wilkau-Haßlau
Telefax: +49 (0)375 2149609
E-Mail:info@dogspartner.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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6 | Transportschäden und Mängelhaftung
1. Transportschäden
Erhalten Sie Waren mit augenscheinlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler und Beschädigung bitte sofort bei dem Zusteller der Ware, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Zusteller, dem Zustellunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
2. Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt eine Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verkäufer nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung vom Verkäufer ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Angeführte Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
7 | Preise und Versandkosten
a) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die aktuellen Preise unserer unbefristeten und befristeten Angebote erfahren Kunden neben dem jeweiligen Artikel im Shop, falls es sich hierbei um befristete Angebote handelt so gelten diese jeweils nur bis zum ausgewiesenen Ablaufdatum. Alle Preise enthalten die derzeit gültige Mehrwertsteuer. Die Preisangaben beinhalten keine Versand-, Porto-, Nachnahme- und Verpackungskosten, sowie Versicherung und Zoll.
b) Innerhalb von Deutschland fallen ab einem Bestellwert von 39,00 Euro keine Versandkosten für Sie an. Unter einem Bestellwert von 39,00 Euro nur günstige 3,90 Euro. Bei Lieferungen per Nachnahme betragen die Kosten zusätzlich immer pauschal 4,50 Euro. Weiterhin verlangt der Zusteller Deutsche Post / DHL für die Überbringung einer Nachnahmesendung 2,00 Euro Bearbeitungsgebühr von Ihnen.
Für die Lieferung in andere EU-Länder (Österreich, Belgien, Luxemburg, Niederlande) entnehmen Sie die Versandkosten bitte auf unserer Internetseite www.dogspartner.de der Rubrik "Versand & Lieferung". Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Teillieferungen erfolgen, berechnen wir die ggf. anfallende Versandkosten natürlich nur einmal.
Einen Mindestbestellwert gibt es bei uns nicht, jedoch erheben wir bei Warenbestellwerten unter 15,00 Euro einen Mindermengenzuschlag in Höhe von 2,50 Euro. Ab einem Bestellwert von 250 Euro erhalten Sie einen Mengenrabatt in Höhe von 5% auf den Warenwert, ausgenommen hiervon sind Bücher.
Versandkosten, Mindermengenzuschlag, Mengenrabatt, Rabatt auf einzelne Zahlungsweisen und ggf. Gutscheinrabatte (nach Eingabe des betreffenden Gutscheincodes im vorgesehenen Feld im Warenkorb) werden von unserem Shopsystem automatisch im Warenkorb erkannt und berechnet. Im ausgewiesenen Gesamtbetrag sind bereits (mit Ausnahme 2,00 Euro Bearbeitungsgebühr bei Zahlung per Nachnahme - Kostenerhebung der Deutschen Post / DHL) alle Kosten bzw. Rabatte enthalten.
8 | Lieferung
Nach Eingang Ihrer Bestellung werden wir diese schnellstmöglich bearbeiten. Die Lieferzeiten sind Produktabhängig und können neben dem jeweiligen Artikel im Shop abgelesen werden.
Sollten einzelne Artikel direkt vom Hersteller oder Großhändler an den Kunden versendet werden, so finden dieser neben betreffenden Artikeln in der Detailansicht einen entsprechenden Hinweis darüber. Die angegebenen Lieferzeiten gelten auch für Ware die direkt ab Hersteller oder Großhändler an Kunden ausgeliefert wird. Die Angaben zu den Lieferzeiten verstehen sich bei Bezahlung per Vorkasse und Lastschrift ab Geldeingang auf unserem Konto.
Sollten verschiedene Artikel einer Bestellung nicht rechtzeitig lieferbar sein, so werden wir den Kunden darüber umgehend informieren, das weitere Vorgehen mit ihm Abstimmen und auf Wunsch (bei einer Teillieferung) diese im Anschluss kostenfrei nachsenden. Bei Lieferverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt, Lieferschwierigkeiten der Hersteller oder sonstiger schwerwiegender Gründe, welche eine Lieferung unmöglich machen, sind wir berechtigt vom Vertrag zurück zu treten. Der Kunde erhält bereits getätigte Zahlungen umgehend zurück. Einen Schadensanspruch aus einer nicht getätigten Lieferung kann der Kunde nicht herleiten.
9 | Zahlungen
Die Rechnungserstellung erfolgt immer inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer für Deutschland. Dies gilt auch für Lieferungen ins Ausland. Die Bezahlung kann per Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte, PayPal, Barzahlung bei persönlicher Abholung/Übergabe und ab der 3. Bestellung per Lastschrift oder Rechnung erfolgen. Wir behalten uns bei noch ausstehenden Zahlungen und/oder nach dem Ergebnis einer negativen Bonitätsprüfung die Ablehnung bestimmter Zahlungsarten (z.B. Rechnung, Lastschrift), die Nichtannahme des Auftrages oder den Rücktritt vom Vertrag vor. Bei Lieferungen ins Ausland werden ausschließlich die Zahlungsarten Vorkasse, Kreditkarte und PayPal von uns akzeptiert.
Wir können in Einzelfällen nur bestimmte Zahlungsarten akzeptieren und die Zahlungsarten ändern. Bei Änderung bzw. Wegfall bestimmter Zahlungsarten werden diese im Bestellvorgang (über das Auswahlmenü) in der Shopoberfläche sichtbar bzw. nicht mehr sichtbar.
a) Vorkasse
Wir teilen dem Kunden in der Auftragsbestätigung unserer Bankdaten zur Überweisung mit. Der Kunde hat die Überweisung innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu tätigen. Anderenfalls können wir den Auftrag als storniert betrachten. Nach Geldeingang auf unserem Konto versenden wir die Ware unter Berücksichtigung der Lieferzeitangabe. Für die Zahlung per Vorkasse erhalten Sie einen Vorkasserabatt in Höhe von 2% auf den Warenwert, ausgenommen hiervon sind Bücher. Für Bücher wird automatisch bei der Berechnung im Warenkorb, kein Rabatt in Abzug gebracht.
b) Nachnahme
Der Rechnungsbetrag zzgl. 2,00 Euro (erhobene Bearbeitungsgebühr der Deutschen Post / DHL) wird direkt bei Zustellung
in bar an den Überbringer fällig. Für die Zahlung per Nachnahme berechnen wir generell eine pauschale Nachnahmegebühr von 4,50 EUR unabhängig vom Bestellwert und ggf. sonstigen Versandkosten.
c) Kreditkarte
Bei Dogspartner.de können Sie bequem per Kreditkarte einkaufen. Akzeptiert werden Zahlungen mit einer Visacard oder Mastercard. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt erst mit Versand der Waren.
d) PayPal
Sie die Möglichkeit Ihre Einkäufe bei uns über Ihr bestehendes PayPal-Konto zu bezahlen. Voraussetzung hierfür ist Ihre Anmeldung bei PayPal (www.paypal.de). PayPal ist ist ein Online-Zahlungsservice, mit dem Sie Ihren Warenkorb schnell und sicher bezahlen können. Hierfür legen Sie die gewünschten Artikel in den Warenkorb und wählen als Zahlungsart PayPal aus. Anschließend folgen Sie einfach den weiteren Anweisungen in unserem Shop.
e) Barzahlung bei Abholung/Übergabe
Wir bieten die Möglichkeit der persönlichen Abholung/Übergabe der bestellten Ware gegen Barzahlung nach Terminvereinbarung. Sie können Ihre Bestellung dann während der Zeit: Montag - Freitag von 10:00-12:00 und 16:00-18:00
Uhr direkt bei uns ab Anschrift abholen. Bei Übergabe der Ware wird der Rechnungsbetrag in bar zur Zahlung fällig. Schecks werden nicht akzeptiert. Es gilt die verringerte Verpackungskosten-/Aufwandspauschale in Höhe von 1,50 Euro für Bestellungen unter 39,00 Euro bei Abholung und persönlicher Übergabe. Hinweis: Der Mindermengenzuschlag in Höhe von 2,50 Euro bei Bestellungen unter 15,00 Euro hat auch bei Abholung der Ware seine Gültigkeit.
f) Lastschrift
Stammkunden können nach 2 erfolgreichen Einkäufen ab Ihrer 3. Bestellung (Wohnsitz innerhalb von Deutschland und von deutschem Konto) per Lastschrift zahlen. Wir ziehen den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto des Kunden ein. Bei Bezahlung per Lastschrift ist auf eine ausreichende Deckung des Kontos und auf eine fehlerfreie Angabe der Kontodaten zu achten. Entstehen uns Kosten aufgrund von Rückbuchungen welche der Kunde zu verantworten hat bzw. durch unberechtigtem Widerspruch des Kunden, hat der Kunde die uns entstandenen Kosten der Rückbuchung hierfür zu tragen. Sollten Kunden mit Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Mahngebühren in Rechnung zu stellen.
Wir versenden die Ware mit Eingang der Zahlung auf unserem Konto. Sollte es zu Unstimmigkeiten bezüglich der gelieferten Ware oder eingezogenen Rechnungssumme kommen, dann möchten wir Sie bitten uns umgehend per E-mail oder telefonisch darüber zu informieren. Wir werden das Problem dann schnell und in beiderseitigem Interesse beheben, ohne das es zu einer kostspieligen Rückbuchung kommt.
Die Zahlweise Lastschrift wird von uns unter Vorbehalt angeboten. Wir behalten uns das Recht vor zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft einzuholen (siehe Punkt 13 AGB). Wir akzeptieren die Zahlung per Lastschrift maximal bis zu einem Rechnungsbetrag von 200 Euro.
g) Rechnung
Stammkunden können nach 2 erfolgreichen Einkäufen ab Ihrer 3. Bestellung auf Rechnung zahlen. Stammkunden erhalten zusammen mit Ihrer bestellten Ware Ihre Rechnung. Wird diese Rechnung binnen 30 Tagen nach Zugang nicht beglichen, gerät der Rechnungsempfänger gem. § 286 Abs. 3 BGB auch ohne weitere Mahnungen automatisch in Verzug. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Mahngebühren in Rechnung zu stellen.
Die Zahlweise
Rechnung wird von uns unter Vorbehalt angeboten. Wir behalten uns das Recht vor zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft einzuholen (siehe Punkt 13 AGB). Wir akzeptieren die Zahlung per Rechnung maximal bis zu einem Rechnungsbetrag von 200 Euro und nur nachdem alle offenen Rechnungen vom Kunden beglichen sind.
10 | Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Dogspartner, Inh. Ralf Fröhlich.
11| Gutscheine
Zum Einlösen von Gutscheinen beachten Sie bitte die speziellen Einlösebedingungen wie Gültigkeit und Mindestbestellmenge. In jedem Fall unterliegt jeder Einlösung einer Warenbestellung, Warenwertverechnung. Pro Bestellung kann maximal ein Gutschein eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung oder Barauszahlung ist nicht möglich.
12| Datenschutz
Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen geschützt. Gesetzliche Bestimmungen sind im wesendlichen das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) in der aktuellen Fassung.
Für Ihre Bestellung werden nur die personenbezogenen Daten gespeichert, die für eine optimale Abwicklung Ihrer Bestellung notwendig sind. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. der mit der Lieferung beauftragte Hersteller/Großhändler, Versandunternehmen und die mit der Zahlungsabwicklung beauftragten Kreditinstitute). Eine Weitergabe Ihrer persönlichen Daten an Dritte aus anderen Gründen z.B. für Werbezwecke ist ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis ausgeschlossen.
Sofern Sie nicht per Vorkasse, Nachnahme oder in bar bei Übergabe zahlen, erfolgt zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsprüfung (siehe Punkt 13 AGB).
Wir erteilen Ihnen gern eine kostenlose Auskunft über die von Ihnen bei uns gespeicherten Daten. Weiterhin haben Sie das Recht auf kostenlose Sperrung, Berichtigung und Löschung Ihrer Daten. Eine erteilte Einwilligung können Sie mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen. Bitte wenden Sie sich per E-Mail an: info@dogspartner.de , oder teilen Sie uns Ihr Anliegen per Fax oder Post mit.
13| Bonitätsprüfung
Sofern wir in Vorleistung treten, behalten wir uns das Recht vor, zur Wahrung unserer berechtigten Interessen im Rahmen der Kaufanbahnung bzw. Abschätzung des Vorleistungs- und Zahlungsausfallrisikos, bei Bestellung von Waren, ggf. eine Wirtschafts- und Adressauskunft über die betreffende Person einzuholen und zu speichern.
Die Auskunft wird hierbei über die EOS Payment Solutions GmbH, Steindamm 80, D-20099 Hamburg (www.eos-payment.com) eingeholt, welche uns die zur Person Daten zur Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit, wie auch Daten die auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellt, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.
14| Sonstiges
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Es gilt deutsches Recht.
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